Wohnen mit Hartz IV/ SGB XII und Gegenwehr

Seit 2005 wird das Wohnen im Bezug von Hartz IV bzw. SGB XII immer unsicherer. Nicht nur die Gesetze ändern sich ständig, sondern es steigen vor allem die Mieten. Doch die so genannten angemessenen Unterkunfts- und Heizkosten werden von den Kommunen meist gar nicht, wenn doch, dann im Nachtrag unzureichend erhöht. Diese Tatsachen drücken massenhaft Bedürftige in die Verschuldung und aus ihren Wohnungen. Seit dem 1. April 2011 gelten neue Regelungen zu Bedarfen der Unterkunft und Heizung für das Wohnen SGB II und SGB XII-Berechtigter. Darunter finden sich sowohl mögliche Verschärfungen wie z. B. eine Pauschalierung der Unterkunftskosten als auch gestaltbare Verbesserungen, z.B. eine Anbindung der Mietobergrenzen an die aktuellen Mietspiegel und eine zweijährige Dynamisierung der Kosten der Unterkunft u.a. wegen Inflation. Es entsteht die Frage, wie Erwerbslosen- und Mieterinitiativen mit diesen Möglichkeiten umgehen können, was sie kommunal und landesweit jeweils unter Berücksichtigung jetziger Regelungen sinnvollerweise einfordern können, wie die Gegenwehr gegen mögliche Verschlechterungen, wie Protestformen und Vernetzungsmöglichkeiten dazu aussehen können. Für die Leute, die bundesweit anreisen: Ein Treffpunkt ist um 13.30 am Infopoint des Kongresscenters, Centro Sociale, Sternstr. 2., die Markstr. 138 ist direkt auf der anderen Seite, Beginn dort: 14 Uhr.